Eine Jahresbilanz von Dominic Dehmel

Eine Jahresbilanz

Nach einem Jahr gilt es eine kleine Bilanz vorzulegen. Als Neuling in der Politik galt es erst einmal das „System“ kennenzulernen. Ich habe daher gelernt, was Anträge sind, was kleine und große Anfragen sind, was Kenntnisnahmen sind und wie das mit der Koalition abläuft. Damit das auch jeder weiß, erzähle ich im ersten Abschnitt etwas darüber.

Eine kleine Anfrage ist ein Instrument für den Stadtverordneten, der schnell an Informationen rankommen will oder den Magistrat auf einen Missstand aufmerksam machen will. Pro Sitzung kann man bis zu 2 Fragen stellen. In den meisten Sitzungen habe ich auch fleißig Fragen gestellt, um eben zu lernen und auch Informationen zu bekommen, um Anträge behandeln zu können.

Im letzten Jahr habe ich auch meine erste große Anfrage zu dem Thema „Mobilfunk in Marburg“ mit meinem Fraktionsvorsitzenden gestellt. Die Antwort kam erst vor kurzem, die Bearbeitung dauert nämlich immer etwas länger, je nachdem wie viele Fragen zu einem Themenkomplex gestellt werden.

Doch auch zwei Anträge wurden bereits von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet. So hatte ich mit der SPD-Fraktion für die Kinderfeuerwehr ein Fitnessabzeichen verabschiedet, welches der Stadtfeuerwehrverband mit dem Magistrat zusammen stiften soll. In Michelbach profitieren davon auch unsere Kinder, denn hier gibt es eine Kinderfeuerwehr (Die Feuerdrachen). Der andere Antrag geht um die Prüfung von Postfächern für Stadtverordnete, ähnlich wie bei Lehrern in der Schule.

Einen Antrag vorzubereiten ist aber nicht so einfach. Zuerst braucht man eine gute Idee und ein Ziel. Mein Ziel ist es den Papierkram zu beseitigen oder zumindest zu reduzieren. Man muss nicht wegen jeder einzelnen Einladung einen mit 55 Cent frankierten Briefumschlag bekommen, da können doch auch einmal 2-3 Einladungen drin sein? Aus diesem Grund habe ich auch – ganz ohne Antrag sogar – erreicht, dass die Antworten der „kleinen Anfragen“ entweder direkt in der Sitzung dem Fragesteller ausgedruckt ausgehändigt werden oder eben mit der Niederschrift. Damit kann schon jetzt die Stadt Geld sparen, worüber ich mich sehr freue, diese kleine Veränderung erreicht zu haben.

Wenn ein Antrag in der Fraktion (der Zusammenschluss aller Abgeordneten einer Partei; in meinem Fall die der SPD) beraten wurde, geht er erst zum Koalitionspartner (den Grünen), wird dort gegebenenfalls ergänzt oder abgeändert und kommt dann ins „Verfahren“. Das bedeutet, dass der Antrag erst im zuständigen Ausschuss behandelt wird und dann letztendlich im Stadtparlament angenommen oder eben abgelehnt wird.

Eine Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung ist meistens einheitlich in der Fraktion. Die richtigen Diskussionen finden in den Ausschüssen, Arbeitskreisen (parteiintern) und Fraktionssitzungen (nicht öffentlich) statt. Dort habe ich auch schon immer wieder auf die äußeren Stadtteile hingewiesen und auch versucht den Standpunkt Michelbachs herauszustellen, auch wenn ich mich häufig der Fraktionsmehrheit beugen musste.

Meine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung ist manchmal sehr zermürbend, macht jedoch Spaß, leider ist das Verhältnis zu einzelnen Abgeordneten in den Oppositionsparteien nicht so gut, was ich sehr bedaure.

Ich finde jedoch, dass man immer ehrlich sagen sollte, was man gemacht hat, wieso und dass man die äußeren Stadtteile, allen voran Michelbach, nicht vergessen soll. So finde ich es ärgerlich, dass man von den hiesigen Oppositions-Abgeordneten (aus Michelbach) kritisiert wird, aber die nicht mal zugeben, dass sie keine einzige Anfrage gemacht haben, nicht einen Antrag „für Michelbach“ eingebracht haben und auch wenig daran interessiert scheinen, dass die Stadtverwaltung Papier reduziert oder sich etwas in Marburg ändert.

Deshalb bin ich noch aktiver und werde hellhörig, wenn es um die äußeren Stadtteile und eben auch um Michelbach geht. So wurde mit meiner Hilfe das System des AST (Anruf-Sammel-Taxi) beibehalten und nicht durch einen Bus ersetzt. Oder auch die Beispielrechnungen für die gesplittete Abwassergebühr gehen auf mein Konto, nachdem ich im Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr diese gefordert hatte, damit jeder Bürger und jede Bürgerin weiß, was auf sie zukommen kann. Ebenfalls sehr engagiert betrachte ich die Entwicklung beim Görzhäuser Hof, wo unter anderem die Michelbacher Straße verlegt werden soll, weshalb ich mich für die betroffenen Anwohner auch in dem Entscheidungsgremium mit einer Protokollnotiz eingesetzt habe.

Im Ortsbeirat setzt sich dieses Bild fort. Dort ist die SPD die treibende Kraft, bringt immer wieder Initiativen ein, berichtet aus der Stadt, versucht Einfluss auf die Stadt auszuüben und Michelbach lebenswerter zu gestalten. Wir werden nicht aufhören uns dafür einzusetzen, dass endlich schnelles Internet umgesetzt wird, dass endlich wieder die Post öffnet und auch mit dem Dorfladen ein zukunftsfähiger Zulieferer eine Perspektive eröffnet. Wir können leider nicht immer Erfolg versprechen, weil wie zu oft die Entscheidungen an anderer Stelle getroffen werden müssen und es nicht in unserer Zuständigkeit liegt oder weil die Mehrheit eine andere ist.

Ich bitte immer gerne darum, Ideen und Anregungen zu bekommen, wo es in Michelbach und Marburg nicht so gut läuft, wo man etwas besser machen kann und wo einfach Informationen benötigt werden. Bringen Sie sich aktiv ein, vielleicht sogar in der SPD? Ich persönlich bereue es nicht, in die SPD eingetreten zu sein, hier habe ich nette Menschen kennengelernt, habe Lebenserfahrung gesammelt und ein „politisches System“ kennengelernt, welches man nicht so einfach in der Schule lernen und erfassen kann. Ich danke ebenfalls Ihnen, die mir Ihr Vertrauen entgegen bringen!

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